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Patentpoker: Spielregeln und Strategie

Patente und Patentpoker

Hinweis: Dieses Pokerspiel ist eine möglicherweise bisher noch nicht patentierte Variante des klassischen unpatentierten Poker. Bei mehr als 7000 amerikanischen  ("united States patents"), die das Wort Poker enthalten, ist es sehr schwierig zu entscheiden, ob es nicht vielleicht doch in irgendeiner Form patentiert ist. Also liebe Spielwillige: Lassen Sie es lieber zuvor von einem Patentanwalt prüfen, ob es sich nicht um Geistiges Eigentum handelt.

Bei diesem Spiel tritt ein Monopolist (M) oder statt eines Monopolisten eine nicht allzu große Gruppe von Oligopolisten (GdO), z.B. 2 - 5 gegen eine beliebig große Zahl von kleinen und mittleren Unternehmen an, im Folgenden als KMU bezeichnet.  Als Spielkarten werden Patente verwendet. Wie  in der Realität dürfen alle Patente verwendet werden, also auch Trivialpatente. Patente dürfen nur nach kommerziell-juristischen Kriterien, also ohne Einbeziehung vager Vorstellungen wie "gesunder Menschenverstand" erteilt werden. Jede Spieler bzw. jede Gruppe darf soviele Patente erwerben, wie es die finanziellen Mittel und der Ideenreichtum der "Erfinder" erlauben.  

Der Monopolist (M) bzw. die Gruppe der Oligopolisten (GdO) beobachtet am Markt die Aktivitäten der Gegenseite, also der KMU. Gelingt es einem Klein- oder Mittelbetrieb (A) ein Produkt erfolgreich am Markt zu platzieren, gilt dies als Punkt für die KMU, wenn A dieses Produkt bis zum Spielende gegen M und GdO verteidigen kann. M bzw. GdO ihrerseits müssen versuchen mittels einer Patentklage, zu erreichen, dass sie entweder in Zukunft in Form von Lizenzzahlungen an dem Produkt mitverdienen ( 1 Spielpunkt) oder es ihnen sogar gelingt, sich das Produkt (2 Spielpunkte) oder die ganze Firma A (3 Spielpunkte) einzuverleiben. Um dies zu erreichen, prüft die juristische Abteilung von M bzw. GdO, ob man A wegen einer Patentverletzung anklagen kann. Aus der Sicht von M und GdO ist dies leider selten der Fall, aber das ist jedoch unerheblich. Hier kommen bewährte Pokerstrategien zum tragen. Wenn man kein gutes Blatt hat, d.h. im Spielfall kein Patent, muss man geschickt bluffen. Man behauptet einfach, dass der Klein- oder Mittelbetrieb mehrere Patente mit seinem Produkt verletze.

Im Poker kann jeder auch mit lausigen Karten gegen andere Spieler gewinnen, wenn er reich genug ist. Allerdings vorausgesetzt, dass man mehrere Partieen spielt. Jemand dem es egal ist, ob er seinen Einsatz gegebenenfalls verliert, kann in der Regel besser bluffen und täuschen, als jemand, der mit dem Einsatz sehr viel zu verlieren hat, im schlimmsten Fall seine Existenz.

So auch im Patentpoker: Für M bzw. GdO sind ein paar Millionen Euro Peanuts, aber für die kleine Firma A sind es Summen, die sie nie erwirtschaften kann. Nun gilt es geschickt zu bluffen (manche nennen es auch blöffen, obwohl der Duden dieses Wort nicht kennt)! Die Rechtsabteilung von M bzw. GdO schreibt A ein  Schreiben, in dem die Firma darauf hinbegwiesen wird, dass Sie verschiedene Patente von M bzw. GdO verletzt habe. Die für die Klage ausgewählten  Patente haben eigentlich recht wenig mit der von A verwendeten Technik gemeinsam, sind aber diffus und technisch genug formuliert, um einem Juristen eine technische Übereinstimmung vorzugaukeln. A lässt sich nun selbst juristisch beraten, und man sagt ihm, dass seine Aussichten, auch wenn er kein Patent verletzt habe, schlecht stünden. Schließlich müsse er zweifelsfreie beweisen und seine eigenen Verfahren dabei gegebenenfalls komplett offenlegen, dass er keines der angeführten Patente verletzt habe. Gewinnen könne A nicht, bestenfalls gäbe es einen Vergleich. In Anbetracht der hohen Schadenersatzforderung die von der Gegenseite gefordert wird, könne sich A keinen gerichtlichen Vergleich leisten. Da sei es besser sich im Vorfeld außergerichtlich zu einigen, auch wenn dies ebenfalls hohe Verluste und gegebenenfalls den Verlust der wirtschaflichen Selbständigkeit mit sich bringt.

Aber auch wenn die Aussichten für M bzw. GdO in der oben geschilderten Situation meistens besser sind als für eine kleine Firma wie A, müssen M und GdO aber dennoch vorsichtig sein. Immer wieder passieren Pannen, in denen auch ein David gegen Goliath einen Prozess verliert.


Patente: Recht auf geistiges Eigentum
Eine Webseite, die sich kritisch mit verschiedenen Formen (Patente, Copyright, Urheberrecht usw.) des sogenannten geistigen Eigentums auseinandersetzt:
Geistiges Eigentum